Rübe ab! Oder doch nicht?
Eigentlich hielt ich die Eidgenossen immer für ein ruhiges und nettes Völkchen, die ein paar sympathische Eigenheiten pflegten, etwa dem Käsefondue.
Und nun das: Schweizer sollen über Rückkehr der Todesstrafe abstimmen hieß es gestern (Dienstag) im Spiegel und auch meine geschätzte Berliner Zeitung fühlte sich bemüßigt, einen Kommentar dazu abzugeben. Telepolis, die journalistische letzte Verteidigungslinie eines liberalen Bürgertums, sowieso.
Worum ging es? Während vor 68 Jahren in der Schweiz die Todesstrafe abgeschafft wurde, brachte gestern ein siebenköpfiges Komitee eine Volksinitiative zur Wiedereinführung auf den Weg. Danach sollten zukünftig Täter, die »in Kombination mit einer sexuellen Handlung mit einem Kind, sexueller Nötigung oder Vergewaltigung eine vorsätzliche Tötung oder einen Mord begehen« wieder mit dem Tod bestraft werden und das »unabhängig von Gutachten oder wissenschaftlichen Erkenntnissen«. Ein Fall von geradezu klassischem »Rübe ab!«-Populismus und nebenbei im krassen Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die die Schweiz unterzeichnet hat. Entsprechend entsetzt reagierte dann auch die inner- und außerschweizerische Politik. Sämtliche Parteien, selbst die Rechtsausleger der Schweizerischen Volkspartei(SVP), zeigten sich einheitlich ablehnend.
Doch heute: April! April! Schweizer Gruppe bläst Initiative für Todesstrafe wieder ab.
Was denn jetzt? Rin in die Kartüffel, raus aus die Kartüffel? Alles nur eine PR-Aktion? »Die Initiative war das einzige was wir rechtlich machen konnten, um uns Gehör zu verschaffen« Ob damit Hinterbliebenen von Gewaltopfern sexueller Straftaten geholfen ist? Die Begründung für Absage der Initiative scheint mir ein wenig fadenscheinig, zumal sie wieder einen angeblichen Täter- gegen nicht vorhandenen Opferschutz aus zuspielen versucht. Vielleicht haben die Initiatoren einfach nur kalte Füße bekommen. Was bleibt, ist ein unangenehmes Gefühl und der Verdacht, dass diese PR-Aktion den Eidgenossen im Allgemeinen und den Betroffenen im Besonderen mehr geschadet als genutzt hat.
